IP Navigator (BETA)

Einen ersten Anhaltspunkt hierzu bietet die Recherche nach Patenten und die Einschätzung des Patentmanagements Ihrer Forschungseinrichtung. „Trifft voll zu“ wäre hier die richtige Antwort, wenn es z.B. viele Veröffentlichungen oder mehrere Patente gibt, die wichtige Teile ihrer Patentanmeldung bereits thematisieren, dann ist eher davon auszugehen, dass ihr Patent bei Erteilung nur noch für einen ganz eng abgesteckten Anwendungsbereich Schutzwirkung entfaltet.

Die Grundlage für diese Bewertung ist eine erste Analyse der Zielkundengruppen und des Geschäftsmodells (z. B. mit dem Business Model Canvas).
• Sind die Produkte/Dienstleistungen für viele Kunden skalierbar? Dann ist die Aussage nicht zutreffend.
• Sind nur wenige Kunden im Fokus und der Umsatz hängt stark vom investierten Aufwand ab? Dann trifft die Aussage voll zu.

Ausgründungen haben am Anfang oft noch nicht viel Geld, und auch Seed-Investments sind vom Finanzierungsvolumen meist überschaubar. Es gibt die Möglichkeit, die Konditionen der IP-Einräumung so zu gestalten, dass am Anfang keine hohen Summen zu zahlen sind – im Gegenzug wird die Forschungseinrichtung dafür meist eine erfolgsabhängige Vergütung in späteren Phasen des Unternehmens erwarten.

Hierzu bitte die eigene Forschungseinrichtung (Patentmanagment) fragen: Der Wunsch hierzu geht i.d.R. nicht vom Gründungsteam aus, sondern von der Forschungseinrichtung, etwa weil diese (aufgrund von Kooperations- oder Lizenzverträgen) nur eingeschränkte Verwertungsrechte hat oder weil es zur Strategie der Forschungseinrichtung gehört, nur feldexklusive oder nicht-exklusive Lizenzen an der IP an Unternehmen zu vergeben.

Diese Frage ist durch die Forschungseinrichtung (bzw. deren Patentmanagement) zu beantworten: Wenn diese v.a. Erfindungen in Anspruch nimmt und zum Patent anmeldet, dann fallen für die Patent-Erstanmeldung plus PCT-Anmeldung Kosten an, nach spätestens 30 Monaten sogar erhebliche Kosten für nationale Anmeldungen weltweit. Möchte die Forschungseinrichtung diese Kosten möglichst schnell vollumfänglich erstattet bekommen, dann „trifft nicht zu“ angeben, ist die Forschungseinrichtung bereit, die Kosten erst eine gewisse Zeit vorzufinanzieren (somit ins Risiko zu gehen, dann allerdings auch am Erfolg des Unternehmens zu partizipieren), dann „Trifft voll zu“ angeben.

Das Gründungsteam sollte klären, welche Rechte an geistigem Eigentum die Ausgründung benötigt und wie diese geschützt und übertragen werden sollen.
• Gibt es verschiedene Schutzrechtsarten (z. B. Patente, Marken, Designs), ohne dass eine davon klar dominiert? → „Trifft voll zu“
• Ist eine Schutzrechtsart (z. B. ein Patent) klar dominant? → „Trifft nicht zu“

Einschätzung des Gründungsteams auf Basis des Businessplan: Wird mit dem Produkt ein großer Markt mit starkem Skalierungspotenzial adressiert, gleichzeitig ist jedoch ein erheblicher Aufwand für Entwicklung und/oder Zulassung durch das Unternehmen notwendig? Meist wird hier die Ausgründung eine Venture Capital-Finanzierung anstreben. Wenn das der Fall ist: Bitte „Trifft voll zu“ angeben. [Beispiele: Medizintechnik; risikoreiche Deep Tech-Innovationen]

Diese Frage zielt darauf ab, ob für die Wissenschaftseinrichtung ggf. auch eine offene Beteiligung als Gesellschafter in Frage kommt und sie hierfür auch Geld in die Stammeinlage (im Rahmen einer Kapitalerhöhung plus ggf. Aufgeld in die Kapitalrücklage) zu leisten bereit ist. Die Wissenschaftseinrichtung als Gesellschafter kann bei Ausgründungen v.a. dann eine Option sein, wenn langfristige und enge FuE-Kooperationen wünschenswert sind und die Wissenschaftseinrichtung einen eigenen Venture-Fonds besitzt.

Insbesondere in den Life Sciences (Biotechnologie, Pharma, ggf. auch Medizintechnik) sowie in der Chemiebranche entstehen parallel zu Forschung und Entwicklung mehrere Patenterstanmeldungen, aus denen (über internationale Patentanmeldungen) ganze Patentfamilien entstehen. Herausforderung ist hierbei, dass die Zeiträume bis zum Markteintritt lang sind, dennoch das Management vieler Patentverfahren samt Fristen, Erwiderungen etc. samt zugehöriger Kosten notwendig ist. Wenn das bei Ihrer Ausgründung der Fall/absehbar ist, dann bitte „Trifft voll zu“ angeben.

Hier geht es darum, wie wesentlich und wirksam (nach Einschätzung des Gründungsteams) die zu übertragenden Schutzrechte die Kerninnovation der Ausgründung schützen. Sind die Schutzrechte essentiell für den Schutz vor Wettbewerb und versprechen die Rechte einen wirksamen Schutz? Dann bitte „trifft voll zu“ angeben. Deckt die IP lediglich einen Teil der Innovation ab oder dient der „IP-Kosmetik“, dann eher „trifft nicht zu“ angeben.